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Fragen und Antworten

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Frage vom 04.08.2011: Hallo, ich wollte Zeit gewinnen und habe erst gegen den Vollstreckungsbescheid Einspruch eingelegt. Mir ist nun die Anspruchsbegründung des gegnerischen Rechtsanwaltes zugestellt worden. Ich kann die 6261,42 Euro nun bezahlen, aber vor dem Landgericht herrscht Anwaltszwang. Kann ich den Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid dennoch ohne teuren Rechtsanwalt zurücknehmen?

Vorweg, so teuer sind wir Rechtsanwälte nicht. Ich rechne jedenfalls nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz ab und dort sind die Gebühren nicht all zu hoch. Zu Ihrer Frage im Engeren: Sie können – wie beim Widerspruch – den Einspruch auch noch nach Abgabe der Angelegenheit an das zuständige Gericht zurücknehmen. Bis zur mündlichen Verhandlung auch ohne Einwilligung des Klägers, wenn zuvor noch kein Versäumnisurteil ergangen ist. Sie benötigen auch beim Landgericht keinen Rechtsanwalt für die Zurücknahme; sie müssen die Rücknahme zu Protokoll der Geschäftsstelle erklären, vgl. § 700 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 697 Abs. 4 Satz 2 ZPO. Die Rechtshängigkeit des streitigen Verfahrens entfällt mit der Rücknahme des Einspruchs.

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