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Fragen und Antworten

Wir beantworten Ihnen alle allgemeinen Fragen zum Thema Forderungseinzug und Forderungsmanagement. Eine Rechtsberatung werden wir an dieser Stelle nicht vornehmen. Ihre Frage wird anonymisiert, falls Sie dies nicht schon ist, beantwortet und in dieser Rubrik veröffentlicht. Geben Sie hier Ihre Frage ein.

Frage vom 25.11.2011: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Jung, ein Bekannter, der bei der Bank arbeitet, erzählte mir, dass mein Vollstreckungsschuldner ein Sparkonto auf den Namen seiner 10 jährigen Tochter eröffnet hat. Auf dieses Konto zahlt er ein. Was kann ich tun?

Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung kommt es bei der Anlegung eines Kontos nicht entscheidend darauf an, wer in der Kontobezeichnung aufgeführt ist oder wer auf das Konto Geld einzahlt. Maßgebend ist, wer bei der Kontoerrichtung der Bank gegenüber als Forderungsgläubiger aufgetreten ist. Auch der Besitz am Sparbuch kann Indiz sein.

Wird im Vertrag mit der Bank geregelt, dass die Tochter Sparerin ist und Ihr Schuldner nur als Vertreter auftritt, können Sie keine Pfändung auf das Sparkonto durchführen. In diesem Fall stellt der Besitz des Schuldners am Sparbuch auch kein Indiz dar, da er gesetzlicher Vertreter ist.

Folgt aus den Umständen des Einzelfalles, daß der einzahlende Schuldner selbst Gläubiger bleiben soll, liegt eine verdeckte Inhaberschaft vor. Sie können die Pfändung betreiben.

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