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Fragen und Antworten

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Frage vom 05.06.2012: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Jung, ich will das Konto meines Schuldners pfänden. Er hat mir aber schon gesagt, ich könne es sehr gerne versuchen, er sei sowieso im Minus und er habe ein Pfändungsschutzkonto. Kann man überhaupt das Konto pfänden, wenn es ein Pfändungsschutzkonto ist? Und hat dies gegebenenfalls Aussicht auf Erfolg, wenn der Typ im Minus ist?

Ja, ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto/P Konto) verhindert nicht die Pfändung des Kontos, aber die des jeweiligen Freibetrages. Kontoeingänge die höher als die Freibeträge sind, werden abgeschöpft und auf ihr Konto überwiesen, darunter passiert nichts. Umgekehrt ist ein Konto, welches im Minus steht (soll-Stand) grundsätzlich bis zur Höhe des vertraglich vereinbarten Dispositionskredits pfändbar. Dem Wortlaut des § 850 k Abs. 1 ZPO: "wird das Guthaben auf dem Pfändungsschutzkonto… gepfändet…", entnehme ich, dass dies auch beim Pfändungsschutzkonto der Fall ist. Denklogisch setzt dies jedoch voraus, dass die Bank ihrem Schuldner ein Pfändungsschutzkonto mit Dispositionskredit zur Verfügung stellt, was in der Regel nur bei umgewandelten konnten denkbar ist. Die Banken sind nämlich in der Regel nur bereit Guthabenkonten als Pfändungsschutzkonten neu anzulegen.

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