aj-forderungsmanagement

Fragen und Antworten

Wir beantworten Ihnen alle allgemeinen Fragen zum Thema Forderungseinzug und Forderungsmanagement. Eine Rechtsberatung werden wir an dieser Stelle nicht vornehmen. Ihre Frage wird anonymisiert, falls Sie dies nicht schon ist, beantwortet und in dieser Rubrik veröffentlicht. Geben Sie hier Ihre Frage ein.

Frage vom 10.08.2012: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Jung, ich habe eine Mitteilung meiner Bank erhalten, dass die „Auslagenersatzklausel“ in deren Geschäftsbedingungen wegen zwei Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 08. Mai 2012 geändert werden. Kann ich jetzt eigentlich die von mir erstatteten Auslagen zurück verlangen? Davon schreibt die Bank nichts.

Die Urteile des BGH (Az.: XI ZR 61/11, XI ZR 437/11) beziehen sich auf die dem Muster von Nr.12 Abs.6 AGB-Banken nachgebildeten Klauseln: „Die Bank ist berechtigt, dem Kunden Auslagen in Rechnung zu stellen, die anfallen, wenn die Bank in seinem Auftrag oder seinem mutmaßlichen Interesse tätig wird (insbesondere für Ferngespräche, Porto) oder wenn Sicherheiten bestellt, verwaltet, freigegeben oder verwertet werden (insbesondere Notarkosten, Lagergelder, Kosten der Bewachung von Sicherungsgut).“
Diese Klausel ist auch schon von den unteren Instanzgerichten aufgrund von Unterlassungsklagen eines Verbraucherschutzvereins als unwirksam abgeurteilt worden.
Will die Bank für Tätigkeiten im Rahmen eines Auftrags oder einer berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag Ersatz für Auslagen verlangen, so können nur solche Aufwendungen ersetzt verlangt werden, die die Bank nach den Umständen für erforderlich halten dürfe. Die darüber hinaus verlangten und bezahlten Auslagen können u.a. nach den Vorschriften der ungerechtfertigten Bereicherung zurück verlangt werden.

zurück zu den anderen Fragen und Antworten

Adresse: RA Alexis Jung, Kurfürstendamm 132a, 10711 Berlin | Tel.: 030 - 206 785 21-0 | Durchw.: 030 - 206 785 21-3 | Fax: 030 - 206 785 22-9 | E-Mail: AnwaltJung@gmail.com | Bürozeiten: Mo - Fr, 09:00 Uhr - 17:00 Uhr |